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Über Lissabon, Verfassungsgericht und Repräsentationsprinzip
Gestern sprach Prof. Dr. Christoph Ohler (Universität Jena) auf Einladung der JEF Erfurt zum Thema: Quo Vadis EU – Der Weg Europas nach dem irischen Referendum. In familiärer Runde löste Herr Ohler schnell den üblichen Referatsstil durch einen offenen Dialog mit den Teilnehmern ab. Nach einem Überblick über den bisherigen Integrationsverlauf, entflammte eine Diskussion um die ambitiöse
Große Irische Mehrheit für den Lissabonner Vertrag. Einmal tief Durchatmen und weiter…
Mit großer Mehrheit von 67 % bei einer Wahlbeteiligung von 59% hat das irische Volk in einem zweiten Referendum dem Vertrag von Lissabonn zugestimmt. Das eine so deutliche Mehrheit sich für den Vertrag ausgesprochen hat ist ein Grund zur Freude. Jubel kann leider noch nicht ausbrechen.
Zum einen bleibt fraglich, ob die mangelnde Öffentlichkeitsarbeit der irischen Regierung nicht bewusstes Kalkül gewesen war, um bei einer zweiten Abstimmung mehr herauszuholen. D
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